Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1887/003
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Großherzoglich Hessisches
Regierungsblatt.
Nr. 2.
Darmstadt, den 11. Januar 1887
Bekanntmachung,
die Kosten der Bekanntmachung der Eintragung und Löschung eines Waarenzeichens betreffend.
Vom 4. Januar 1887.
Großherzogliches Ministerium des Innern und der Justiz.
Finger.
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Regierungsblatt.
Nr. 2.
Darmstadt, den 11. Januar 1887
| Inhalt: | 1) Bekanntmachung, die Kosten der Bekanntmachung der Eintragung und Löschung eines Waarenzeichens betreffend. - 2) Bekanntmachung, die Bestimmungen über die Führung des Musterregisters nach dem Reichsgesetze über das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876 betreffend. |
die Kosten der Bekanntmachung der Eintragung und Löschung eines Waarenzeichens betreffend.
Vom 4. Januar 1887.
Unter Bezugnahme auf die im Regierungsblatt Nr. 16 von 1875 (S. 214 ff.) erlassene Bekanntmachung vom 5. April 1875 bringen wir hiermit die nachstehende Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 22. v. Mts. zur allgemeinen Kenntniß.
Darmstadt, am 4. Januar 1887.
Finger.
Dr. Linß.