Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1851/312: Unterschied zwischen den Versionen

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<center>'''No. 27.'''</center>
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werden. Besteht eine Waare aus Seide oder Floretseide in Verbindung mit anderen
werden. Besteht eine Waare aus Seide oder Floretseide in Verbindung mit anderen Gespinnsten aus Baumwolle, Leinen oder Wolle, so genügt die Deklaration als halbseidene Waare. Die gewöhnlichen Weberkanten (Anschroten, Saumleisten, Saalband, Lisière) an den Zeugwaaren bleiben dabei und bei der Zollklassifikation außer Betracht.
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Waare. Die gewöhnlichen Weberkanten (Anschroten, Saumleisten, Saalband, bisiöre). NT
VI. Sind in einem und demselben Kollo Waaren zusammengepackt, welche verschiedenen Zollsätzen unterliegen, so muß bei der Deklaration zugleich die Menge einer jeden Waarengattung nach ihrem Netto-Gewichte angegeben werden.
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71. Sind in einem und demselben Kollo Waaren zusammengepackt, welche verschiedenen Zollzi
Geschieht dies nicht, so muß entweder der Inhaber der Waaren dieselben Behufs der speziellen Revision beim Grenzzollamte auspacken, oder es wird, Falls er das letztere, ungeachtet der ihm über die Folgen der Unterlassung gemachten Eröffnung, ablehnt und seine diesfällige Erklärung in den Begleitschein amtlich ausgenommen worden, im Bestimmungsorte von dem ganzen Gewichte des Kollo der Abgabensatz erhoben, welcher von der am höchsten besteuerten Waare, die darin enthalten, zu erlegen ist. Ausgenommen hiervon sind: Glas, Glaswaaren, Instrumeute, Porzellan, Steingut und kurze Waaren, so wie alle {{Sperrschrift|sprachgebräuchlich00 zu den kurzen Waaren (Mercerie) gehörigen, im Tarife nicht als solche bezeichneten, sondern unter anderen Nummern aufgeführten Gegenstände, wenn die Beschaffenheit der Emballage solcher Waaren einen ganz zuverlässigen Verschluß gestattet.
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nach ihrem Netto-Gewichte angegeben werden.
VII. Die Deklaration der {{Sperrschrift|sprachgebräuchlich}} zu den kurzen Waaren (Mercerie) gehörigen, im Tarife nicht als solche bezeichneten, sondern unter anderen Nummern aufgeführten Gegenstände als "Kurze Waaren" (Tarif, Abth. II. Nr. 20) soll nicht die Verzollung derselben nach dem höheren Tarifsatze für kurze Waaren zur Folge haben, sondern es soll die Abgaben-Entrichtung nach dem Revisionsbefunde zulässig bleiben, wenn der Zollpflichtige vor der Revision auf spezielle Ermittelung anträgt.
Geschieht dies nicht, so muß entweder der Jnhaber der Waaren dieselben Behuss der
 
speziellen Revision beim Grenzzollamte auspacken, oder es wird, Falls er das letztere, ungeach-U
VIII. a)Von Waaren, welche zum Durchgauge bestimmt sind, wird:
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:1. sofern dieselben zu einer Niederlage (Packhof, Hallamt) deklarirt werden, die Durchgangsabgabe erst bei dem weitern Transport von der Niederlage erhoben;
sällige Erklärung in den Begleitschein amtlich ausgenonnuen worden, im Bestimmungsorie
:2. sofern dieselben zum unmittelbaren Durchgang deklarirt werden, erfolgt die Entrichtung der Durchgangsabgabe in der Regel gleich beim Eingangsamte, wo nicht aus örtlichen Rücksichten Ausnahmen angeordnet, oder, bei veränderter Richtung des Waarenzugs, Nacherhebungen beim Ausgangs- oder Packhofsamte nöthig werden.
von dem ganzen Gewichte des Kollo der Abgabensatz erhoben, welcher von der am höchsten
 
besteuerten Waare, die darin enthalten, zu erlegen ist. Ausgenommen hiervon sind: Glas,
b) Von Waaren, welche keine höhere Abgabe beim Eingange tragen, als die allgemeine Eingangsabgabe (1/2 Thaler oder 52 1/2 Kreuzer vom Zentner), und nach der dritten Abtheilung beim Durchgange nicht mit einer geringern Abgabe belegt sind, als an Eingangsabgabe oder Ausgangsabgabe, oder an beiden zusammen genommen davon zu entrichten sein würde, müssen die Gefälle gleich beim Eingangsamte erlegt werden, vorbehaltlich örtlicher Ausnahmen wie bei a.2.
Glaswaaren, Jnstrumeute, Porzellan, Steingut und kurze Waaren, so wie alle s prachge-
 
briiuchlich zu den kurzen Waaren (iillercerie) gehörigen, im Tarife nicht als solche be-
zeichneten, sondern unter anderen Nummern ausgesührteu Gegenstände, wenn die Beschaffen-
heit der Emballage solcher Waaren einen ganz zuverlässigen Verschluß gestattet.
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stiinde als ,,Knrze Waaren« (Tarif, Abth. 11. Nr. 20) soll nicht die Verzollung derselben
nach dem höheren Tarifsatze für kurze Waaren zur Folge haben, sondern es soll die Ab-
gaben-Entrichtung nach dem Revisionsbefunde zulässig bleiben, wenn der Zollpslichtige vor
der Revision aus spezielle Ermittelung antrcigt.
7111. n)Von Waaren, welche zum Durchgauge bestimmt sind, wird:
1. sofern dieselben zu einer Niederlage (Packhof, Hallamt) deklarirt werden, die Durch-
gangsabgabe erst bei dem weitern Transport von der Niederlage erhoben;
2. sofern dieselben zum unmittelbaren Durchgang deklarirt werden, erfolgt die Entrichtung
der Durchgangsabgabe in der Regel gleich beim Eingangsamte, wo nicht aus örtlichen
Rücksichten Ausnahmen angeordnet, oder, bei veränderter Richtung des Waarenzugs,
Nacherhebuugen beim Ausgangs- oder Packhossamte nöthig werden.
11) Von Waaren, welche keine höhere Abgabe beim Eingange tragen, als die allgemeine Ein-
gangsabgabe (P Thaler oder 52Mz Kreuzer vom Zentner), und nach der dritten Abthei-
lung beim Dnrchgange nicht mit einer geringern Abgabe belegt sind, als an Eingangsab-
gabe oder Ausgangsabgabe, oder an beiden zusannnen genommen davon zu entrichten sein
würde, müssen die Gefälle gleich beim Eiugangsamte erlegt werden, vorbehaltlich örtlicher I
Ausnahmen wie bei C-1. 2. U I
c) Waaren dagegen, welche höher belegt, oder nicht unter vorstehender Ausnahme begriffen
c) Waaren dagegen, welche höher belegt, oder nicht unter vorstehender Ausnahme begriffen

Version vom 16. April 2011, 18:58 Uhr

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Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1851
Alphabetisches Inhaltsverzeichniß:
AB CDE FGHI/J KLMNOP QRSUV WZ
Alphabetisches Namensregister:
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No. 27.

werden. Besteht eine Waare aus Seide oder Floretseide in Verbindung mit anderen Gespinnsten aus Baumwolle, Leinen oder Wolle, so genügt die Deklaration als halbseidene Waare. Die gewöhnlichen Weberkanten (Anschroten, Saumleisten, Saalband, Lisière) an den Zeugwaaren bleiben dabei und bei der Zollklassifikation außer Betracht.

VI. Sind in einem und demselben Kollo Waaren zusammengepackt, welche verschiedenen Zollsätzen unterliegen, so muß bei der Deklaration zugleich die Menge einer jeden Waarengattung nach ihrem Netto-Gewichte angegeben werden.

Geschieht dies nicht, so muß entweder der Inhaber der Waaren dieselben Behufs der speziellen Revision beim Grenzzollamte auspacken, oder es wird, Falls er das letztere, ungeachtet der ihm über die Folgen der Unterlassung gemachten Eröffnung, ablehnt und seine diesfällige Erklärung in den Begleitschein amtlich ausgenommen worden, im Bestimmungsorte von dem ganzen Gewichte des Kollo der Abgabensatz erhoben, welcher von der am höchsten besteuerten Waare, die darin enthalten, zu erlegen ist. Ausgenommen hiervon sind: Glas, Glaswaaren, Instrumeute, Porzellan, Steingut und kurze Waaren, so wie alle {{Sperrschrift|sprachgebräuchlich00 zu den kurzen Waaren (Mercerie) gehörigen, im Tarife nicht als solche bezeichneten, sondern unter anderen Nummern aufgeführten Gegenstände, wenn die Beschaffenheit der Emballage solcher Waaren einen ganz zuverlässigen Verschluß gestattet.

VII. Die Deklaration der sprachgebräuchlich zu den kurzen Waaren (Mercerie) gehörigen, im Tarife nicht als solche bezeichneten, sondern unter anderen Nummern aufgeführten Gegenstände als "Kurze Waaren" (Tarif, Abth. II. Nr. 20) soll nicht die Verzollung derselben nach dem höheren Tarifsatze für kurze Waaren zur Folge haben, sondern es soll die Abgaben-Entrichtung nach dem Revisionsbefunde zulässig bleiben, wenn der Zollpflichtige vor der Revision auf spezielle Ermittelung anträgt.

VIII. a)Von Waaren, welche zum Durchgauge bestimmt sind, wird:

1. sofern dieselben zu einer Niederlage (Packhof, Hallamt) deklarirt werden, die Durchgangsabgabe erst bei dem weitern Transport von der Niederlage erhoben;
2. sofern dieselben zum unmittelbaren Durchgang deklarirt werden, erfolgt die Entrichtung der Durchgangsabgabe in der Regel gleich beim Eingangsamte, wo nicht aus örtlichen Rücksichten Ausnahmen angeordnet, oder, bei veränderter Richtung des Waarenzugs, Nacherhebungen beim Ausgangs- oder Packhofsamte nöthig werden.

b) Von Waaren, welche keine höhere Abgabe beim Eingange tragen, als die allgemeine Eingangsabgabe (1/2 Thaler oder 52 1/2 Kreuzer vom Zentner), und nach der dritten Abtheilung beim Durchgange nicht mit einer geringern Abgabe belegt sind, als an Eingangsabgabe oder Ausgangsabgabe, oder an beiden zusammen genommen davon zu entrichten sein würde, müssen die Gefälle gleich beim Eingangsamte erlegt werden, vorbehaltlich örtlicher Ausnahmen wie bei a.2.

c) Waaren dagegen, welche höher belegt, oder nicht unter vorstehender Ausnahme begriffen

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