Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1853/438

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Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1853
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Nr. 27.

Inhaltsverzeichniß zur Verordnung,
die Erhebung und Controlirung der innern Abgaben von Getränken betr.

I.	Von der Besteuerung der Getränke im Allgemeinen.	§.		§.
	Bezeichnung und Sätze der Getränkeabgaben	1	-	2
	Entrichtung der Abgaben	3	-	4
	Rückvergütung von Abgaben	5
	Befreiung von Getränkeabgaben jeder Art	6
	Groß- und Kleinverkauf; Verbot des Hausirens	7	-	8
	Aussicht und Untersuchung durch die Verwaltung; Bestimmung, wer derselben unterliegt	9
	Nähere Bestimmung über die Wirkungen derselben	10	-	12
II.	Besondere Vorschriften hinsichtlich der Besteuerung des Weins.
	Befreiung von der Tranksteuer vom Wein	13
	Unversteuerte Einlagen von Wein	14
	Controlirung der Production des Weins	15	-	16
	Controlirung des Kleinverkaufs von Wein	17	-	24
III.	Besondere Vorschriften hinsichtlich der Besteuerung des Obstweins.
	Befreiung von der Tranksteuer vom Obstwein	25
	Unversteuerte Einlagen von Obstwein	26
	Controlirung der Production des Obstweins	27	-	28
IV.	Besondere Vorschriften hinsichtlich der Besteuerung des Biers.
	Berechtigung zur Fabrikation des Biers	29
	Controlirung der Bierbereitung	30	-	35
	Rückvergütung der Biersteuer	36
V.	Besondere Vorschriften hinsichtlich der Besteuerung des Branntweins.
	Berechtigung zum Brennereibetrieb	37
	Controlirung des Brennereibetriebs im Allgemeinen	38	-	42
	Besondere Controle-Vorschriften für die Branntweinbereitung aus mehligen Stoffen	43
	Besondere Controle-Vorschriften für die Branntweinbereitung aus nicht mehligen Stoffen	44
	Steuererlaß	45
	Fälligkeitstermin und Creditirung der Steuer	46
	Rückvergütung der Branntweinsteuer	47
	Unversteuerte Niederlagen von Branntwein	48
VI.	Von dem Transport, der Versendung und Einlage steuerpflichtiger Getränke.
	Transportbezettelung der Getränke	49	-	50
	Vorschriften, die bei der Versendung und Einfuhr von Getränken zu beobachten sind	51	-	53
	Nachweisung der Ausfuhr von Getränken	54
	Weitere Vorschriften über die Ein- und Ausfuhr von Getränken	55
	Vorschriften, die von den Transportanten der Getränke zu beobachten sind	56
	Vorschriften, die von den Empfängern der Getränke zu beobachten sind	57
VII.	Von der Beitreibung der Getränkeabgaben.
	Verhaftung des Getränks; Beitreibung von den Erhebern und von den Steuerpflichtigen	58
	Folgen der Zahlungsunfähigkeit Gewerbtreibender	59
	Bestimmungen wegen zu viel oder zu wenig erhobener Abgaben	60