Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1853/438: Unterschied zwischen den Versionen

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<center>'''Nr. 27.'''</center>
 
 
<center>Inhaltsverzeichniß zur Verordnung,<br />die Erhebung und Controlirung der innern Abgaben von Getränken betr.</center>
{|
|I.||Von der Besteuerung der Getränke im Allgemeinen.||§.|| ||§.
|-
| ||Bezeichnung und Sätze der Getränkeabgaben||1|| -||2
|-
| ||Entrichtung der Abgaben||3|| -||4
|-
| ||Rückvergütung von Abgaben||5|| ||
|-
| ||Befreiung von Getränkeabgaben jeder Art||6|| ||
|-
| ||Groß- und Kleinverkauf; Verbot des Hausirens||7|| -||8
|-
| ||Aussicht und Untersuchung durch die Verwaltung; Bestimmung, wer derselben unterliegt||9|| ||
|-
| ||Nähere Bestimmung über die Wirkungen derselben||10|| -||12
|-
|II.||Besondere Vorschriften hinsichtlich der Besteuerung des Weins.|| || ||
|-
| ||Befreiung von der Tranksteuer vom Wein||13|| ||
|-
| ||Unversteuerte Einlagen von Wein||14|| ||
|-
| ||Controlirung der Production des Weins||15|| -||16
|-
| ||Controlirung des Kleinverkaufs von Wein||17|| -||24
|-
|III.||Besondere Vorschriften hinsichtlich der Besteuerung des Obstweins.|| || ||
|-
| ||Befreiung von der Tranksteuer vom Obstwein||25|| ||
|-
| ||Unversteuerte Einlagen von Obstwein||26|| ||
|-
| ||Controlirung der Production des Obstweins||27|| -||28
|-
|IV.||Besondere Vorschriften hinsichtlich der Besteuerung des Biers.|| || ||
|-
| ||Berechtigung zur Fabrikation des Biers||29|| ||
|-
| ||Controlirung der Bierbereitung||30|| -||35
|-
| ||Rückvergütung der Biersteuer||36|| ||
|-
|V.||Besondere Vorschriften hinsichtlich der Besteuerung des Branntweins.|| || ||
|-
| ||Berechtigung zum Brennereibetrieb||37|| ||
|-
| ||Controlirung des Brennereibetriebs im Allgemeinen||38|| -||42
|-
| ||Besondere Controle-Vorschriften für die Branntweinbereitung aus mehligen Stoffen||43|| ||
|-
| ||Besondere Controle-Vorschriften für die Branntweinbereitung aus nicht mehligen Stoffen||44|| ||
|-
| ||Steuererlaß||45|| ||
|-
| ||Fälligkeitstermin und Creditirung der Steuer||46|| ||
|-
| ||Rückvergütung der Branntweinsteuer||47|| ||
|-
| ||Unversteuerte Niederlagen von Branntwein||48|| ||
|-
|VI.||Von dem Transport, der Versendung und Einlage steuerpflichtiger Getränke.|| ||
|-
| ||Transportbezettelung der Getränke||49|| -||50
|-
| ||Vorschriften, die bei der Versendung und Einfuhr von Getränken zu beobachten sind||51|| -||53
|-
| ||Nachweisung der Ausfuhr von Getränken||54|| ||
|-
| ||Weitere Vorschriften über die Ein- und Ausfuhr von Getränken||55|| ||
|-
| ||Vorschriften, die von den Transportanten der Getränke zu beobachten sind||56|| ||
|-
| ||Vorschriften, die von den Empfängern der Getränke zu beobachten sind||57|| ||
|-
|VII.||Von der Beitreibung der Getränkeabgaben.|| || ||
|-
| ||Verhaftung des Getränks; Beitreibung von den Erhebern und von den Steuerpflichtigen||58|| ||
|-
| ||Folgen der Zahlungsunfähigkeit Gewerbtreibender||59|| ||
|-
| ||Bestimmungen wegen zu viel oder zu wenig erhobener Abgaben||60|| ||
|-
|}

Aktuelle Version vom 27. Januar 2012, 15:00 Uhr

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Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1853
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Nr. 27.


Inhaltsverzeichniß zur Verordnung,
die Erhebung und Controlirung der innern Abgaben von Getränken betr.
I. Von der Besteuerung der Getränke im Allgemeinen. §. §.
Bezeichnung und Sätze der Getränkeabgaben 1 - 2
Entrichtung der Abgaben 3 - 4
Rückvergütung von Abgaben 5
Befreiung von Getränkeabgaben jeder Art 6
Groß- und Kleinverkauf; Verbot des Hausirens 7 - 8
Aussicht und Untersuchung durch die Verwaltung; Bestimmung, wer derselben unterliegt 9
Nähere Bestimmung über die Wirkungen derselben 10 - 12
II. Besondere Vorschriften hinsichtlich der Besteuerung des Weins.
Befreiung von der Tranksteuer vom Wein 13
Unversteuerte Einlagen von Wein 14
Controlirung der Production des Weins 15 - 16
Controlirung des Kleinverkaufs von Wein 17 - 24
III. Besondere Vorschriften hinsichtlich der Besteuerung des Obstweins.
Befreiung von der Tranksteuer vom Obstwein 25
Unversteuerte Einlagen von Obstwein 26
Controlirung der Production des Obstweins 27 - 28
IV. Besondere Vorschriften hinsichtlich der Besteuerung des Biers.
Berechtigung zur Fabrikation des Biers 29
Controlirung der Bierbereitung 30 - 35
Rückvergütung der Biersteuer 36
V. Besondere Vorschriften hinsichtlich der Besteuerung des Branntweins.
Berechtigung zum Brennereibetrieb 37
Controlirung des Brennereibetriebs im Allgemeinen 38 - 42
Besondere Controle-Vorschriften für die Branntweinbereitung aus mehligen Stoffen 43
Besondere Controle-Vorschriften für die Branntweinbereitung aus nicht mehligen Stoffen 44
Steuererlaß 45
Fälligkeitstermin und Creditirung der Steuer 46
Rückvergütung der Branntweinsteuer 47
Unversteuerte Niederlagen von Branntwein 48
VI. Von dem Transport, der Versendung und Einlage steuerpflichtiger Getränke.
Transportbezettelung der Getränke 49 - 50
Vorschriften, die bei der Versendung und Einfuhr von Getränken zu beobachten sind 51 - 53
Nachweisung der Ausfuhr von Getränken 54
Weitere Vorschriften über die Ein- und Ausfuhr von Getränken 55
Vorschriften, die von den Transportanten der Getränke zu beobachten sind 56
Vorschriften, die von den Empfängern der Getränke zu beobachten sind 57
VII. Von der Beitreibung der Getränkeabgaben.
Verhaftung des Getränks; Beitreibung von den Erhebern und von den Steuerpflichtigen 58
Folgen der Zahlungsunfähigkeit Gewerbtreibender 59
Bestimmungen wegen zu viel oder zu wenig erhobener Abgaben 60
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