Erfüllende Gemeinde
Eine erfüllende Gemeinde ist in manchen Bundesländern eine Gemeinde, die bestimmte Aufgaben für andere Gemeinden des gleichen Kreises erfüllt, meist im Rahmen einer Verwaltungsgemeinschaft. Eine besondere kommunale Struktur, die neben der eigentlichen Verwaltungsgemeinschaft existiert, stellt die erfüllende Gemeinde in Thüringen dar.
Bundesrepublik Deutschland
Thüringen
Laut Kommunalordnung des Landes[1] (§ 51) gibt es nebeneinander sowohl die kommunale Struktur der erfüllenden Gemeinde wie die der Verwaltungsgemeinschaft. Erfüllende Gemeinden nehmen auf Grund von Vereinbarungen für benachbarte, kreisangehörige Gemeinden die gleichen Aufgaben wahr wie eine Verwaltungsgemeinschaft, jedoch ohne dass eine formelle Verwaltungsgemeinschaft gebildet wird. Eine erfüllende Gemeinde muss in der Regel mindestens 3000 Einwohner (Ausnahmen möglich) und einen hauptamtlichen Bürgermeister haben. Die Kosten für die übertragenen Aufgaben haben die Gemeinden, die der erfüllenden Gemeinde zugeordnet sind (auch - allerdings nicht in der Kommunalordnung - als übertragende Gemeinden bezeichnet) im Verhältnis der Einwohnerzahlen zu tragen.
Die kommunale Struktur der erfüllenden Gemeinde in Thüringen ist somit eine Sonderform der Verwaltungsgemeinschaft. Sie unterscheidet sich von der Verwaltungsgemeinschaft durch folgende Punkte[2]
- durch die erfüllende Gemeinde entsteht keine neue Körperschaft des öffentlichen Rechts.
- die erfüllende Gemeinde verfügt deshalb über keine eigenen Organe.
Abbildung im GOV
Diese Sonderform der Verwaltungsgemeinschaft in Thüringen ist bisher im GOV nicht abzubilden. Es gibt zwar den Objekttyp "Erfüllende Gemeinde", jedoch kann die Zuordnung der jeweiligen übertragenden Gemeinden zur erfüllenden Gemeinde nicht angemessen abgebildet werden. Die Beschreibung "Gemeinde A gehört zu erfüllende Gemeinde B" könnte den falschen Eindruck einer Eingemeindung erwecken. Auch ist es bisher nicht zugelassen, dass ein Objekt mehr als einen Objekttyp hat, z.B. kann ein Objekt in GOV nicht gleichzeitig "Stadt" und "erfüllende Gemeinde" sein. Ob diese Sonderform der Verwaltungsgemeinschaft überhaupt in GOV abgebildet werden soll, zumal ja keine Körperschaft öffentlichen Rechts geschaffen wird, ist bisher nicht entschieden[3].
Benutzte Quellen und Literatur
- ↑ Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.12.2005 (GVBl. S. 455) (Stand Juni 2007)
- ↑ Die kommunalen Strukturen des Freistaates Thüringen im Überblick (PDF) auf den offiziellen Seiten des Freistaates Thüringen www.thueringen.de (19.06.2007)
- ↑ Diskussion in der GOV-Mailingliste im Juli 2007.