Amtsgericht Recklinghausen: Unterschied zwischen den Versionen

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Amtsgericht Recklinghausen, Gerichtswesen im Vest Recklinghausen: In oft kurzen Zeitabschnitten erlebten wir im Vest Recklinghausen unterschiedliche, oft gegensätzliche politische Systeme: Feudalismus, Einzug der Moderne unter Napoleon, preußisches Kaiserreich, Weimar, NS-Staat, Besatzungsregime die Bundesrepublik. Dabei wurden Rechtsordnungen wie Wäschestücke gewechselt. Was blieb waren die Juristen und nahezu sämtliche Führungsstäbe des jeweiligen Systems, auch auf der regionalen Ebene.

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Recklinghausen Marktplatz: Ansicht nach 1820, hinten rechts im Bild Front des alten Rathauses, benachbart das Gericht

Zeitschiene vor 1803

Neu befestigt wurde die Burganlage (curtis) Recklinghausen 1179 durch den Kölner Erzbischof Philipp von Heinsberg. Im Anschluß an die Burg entwickelte sich eine Marktsiedlung und ein Vogteigericht welches das Hofgericht über den Oberhof zu Recklinghausen und die ihm verbundenen Unterhöfe in der niederen Gerichtsbarkeit beinhaltete.

1228 war Recklinghausen Sitz des Hohen (Go-)Gerichtes und des erzbischöflichen Richters, 1236 erstmalig oppidum genannt. Da erfolgte die Befreiung der Bürger (cives) von der Bede und die Erweiterung der Stadtrechte durch Erzbischof Heinrich von Müllenark. Bis 1803 gehörte Recklinghausen zum Kurkölnischen Vest Recklinghausen. ^[1]

Freigrafschaft Recklinghausen

1335 Juni 7 (feria quarta post Pentecosten). Walramus (Gf. von Jülich), Erzbischof zu Köln (1332-1349), welchem Bürgermeister und Rat der Stadt Dorsten die im Vest Rekelinchusen belegene Vrigrafschaff, die Bürgermeister und Rat einst von Henricus Unversagede (Haus Balken) gekauft haben, für 200 Mark verkauft haben, verpflichtet sich zur Zahlung dieser Summe. Außerdem überläßt er den Bürgermeistern und Rat der Stadt Dorsten das Recht, Bier zu eigenem Nutzen zu verkaufen. Sollte er demnächst dasselbe Recht auch in Recklinghausen verkaufen, so haben Bürgermeister und Rat zu Dorsten das Recht auch Bier nach Recklinghausen zu verkaufen.

Gogericht Recklinghausen

Gerichtsbezirk waren die Kirchspiele des Obervestes, mit Ausschluß der Stadt Recklinghausen innerhalb der Mauern und der Pfahlbürger in Hillen.

Erbvogteiliches Hofgericht

Das Vogteigericht beinhaltete das Hofgericht über den Oberhof zu Recklinghausen und die ihm verbundenen Unterhöfe in der niederen Gerichtsbarkeit.

Rechtgrundlage

Allgemeines Recht

Landrechte des Vestes Recklinghausen
Lokale Weistümer

Markenrecht

Lokal, sich zeitlich entwickelnde unterschiedliche Markenrechte.
- z.B. Markenrecht der Recklinghäuser Mark
- z.B. Markenrecht der Hülsberger Mark
- z.B. Lenkerbecker Mark

Landesherrlich gesetzliche Grundlagen

Gesetze und Verordnungen der rheinischen und westfälischen Territorien, die bis zum Ende des Alten Reiches der weltlichen Herrschaft des Erzbischofs von Köln unterstanden. Im Einzelnen handelt es sich im Rheinland um das Kurfürstentum Köln bis zu seiner Auflösung im Jahre 1802 (von 1794 – 1802 nur noch um die rechtsrheinischen Gebiete), in Westfalen um das sogenannte Herzogtum Westfalen (inkl. der hessisch-darmstädtischen Herrschaft 1802 -1818) und das Vest Recklinghausen (inkl. der herzogl. Arenbergischen Herrschaft (1802 -1810).

Digitalisiertvon der Universitäts- und Landesbibliothek Bonn.

Zeitschiene nach 1802

Französische Zeit

Vor die Tribunale gehörten alle streitigen Eigentumsklagen, die nicht von den Friedensrichtern verglichen werden konnten, oder in denen nicht der Präfekturrat zu erkennen hatte. Sie behandelten gleichzeitig die korrektionellen Gegenstände bis zu Strafen von fünf Jahren Gefängnis und streitige Handelssachen.

1812 Friedensgericht im Kanton Recklinghausen und Arrondissement Essen im Rheindepartement, Großherzogtum Berg. Darin auch:
Mairie Recklinghausen
Mairie Datteln,
Kirchspiel Henrichenburg
Kirchspiel Horneburg
Kirchspiel Oer
Kirchspiel Suderwich
Mairie Waltrop

Gerichtsgebäude

1811 Nutzung des Eickschen Hauses (Präfektur- und Gerichtsgebäude) in Recklinghausen; Mobiliar des Herzogs von Arenberg.

Preußische Gerichtsbarkeit

Im Jahre 1815 wurde Recklinghausen Sitz eines Land- und Stadtgerichts, welches dem Oberlandesgericht Kleve zugeteilt, durch Verfügung des Justizministers vom 08.09.1816 jedoch dem Bezirk des 0berlandesgerichts Hamm angegliedert wurde. Das Gericht war untergebracht in einem Gebäude am Markt, das zunächst angemietet, im Jahre 1827 aber vom Justizfiskus käuflich erworben wurde. Die Gefängnisse befanden sich im gleichen Gebäude und im benachbarten städtischen Rathaus. Bis zum Jahre 1825 vorblieb dem Herzog von Aremberg das standesherrliche Recht, die Besetzung des Gerichts zu bestimmen.

Im Jahre 1849 wurde das Gericht in ein Kreisgericht umgewandelt mit Gerichtsdeputationen in Dorsten und Lüdinghausen und zwei Gerichtskommissionen in Werne. Die Unterbringung war die gleiche.

Im Jahre 1851 wurde das Kreisgericht Recklinghausen - vermutlich als Folge der Revolutionsereignisse - aufgelöst und in die neuen Kreisgerichtsbezirke Dorsten und Lüdinghausen aufgeteilt. In Recklinghausen verblieben lediglich einige Gerichtskommissionen, die zu einer Gerichtsdeputation vereinigt wurden, und zwar vom 01.07.1861 ab.

Im Jahre 1879 erhielt Recklinghausen ein Amtsgericht, welches Gerichtstage in Bottrop abhielt. Durch Gesetz vom 03.04.1888 wurde das Amtsgericht dem neu eingerichteten Landgericht Bochum zugeteilt. Das Gesetz trat im Mai 1892 in Kraft. ^[2]

Das Amtsgericht erhielt im Jahre 1907 ein neuers rapräsentatives Barockgebäude an der Reitzensteinstraße. Das eigentliche dreigeschossige Gerichtsgebäude nimmt zwei Straßenfronten ein; im Hof befinden sich die zugehörigen Gefängnisbauten. ^[3]

Preußisches Provinzialrecht

Provinzialrecht des Fürstenthums Münster und ehemaliger Besitzungen der Standesherren, imgleichen der Grafschaft Steinfurt und der Herrschaften Anholt und Gehmen^[4]

Land- und Stadtgericht Recklinghausen

Direktor: Direktor: Reinking (etwa 1820-1849, seit 1831 Dir.)
Land- und Stadtrichter: Jacoby (1816-?)
Land- und Stadtrichter: Bolmann Ass. (1816-1820)
Land- und Stadtrichter: Piners (1816-1849)
Land- und Stadtrichter: Arndts OLGAss. (?-1835)
Land- und Stadtrichter: Hoffmann (1835-1844)
Land- und Stadtrichter: Schlechtendahl (1835-1839)
Land- und Stadtrichter: Schultz, Herm. (1839-1849)
Land- und Stadtrichter: Jungeblodt (1839/40-1849)
Land- und Stadtrichter: v. Detten (1841/42-1849)
Land- und Stadtrichter: Hellweg (1844-1846/47)
Land- und Stadtrichter: Fisch (1844-1849).
Land- und Stadtrichter: Heitmann II (1846-1849)
Land- und Stadtrichter: Sprickmann-Kerkerinck (1846-1849)

Kreisgericht bezw. Kreisgerichtskommission in Recklinghausen

Direktor: Reinking (1849-1851)
Kreisrichter: Honthumb (1849/50)
Kreisrichter: Evelt, Strotkamp, Michels, Geisberg, v. Detten, v. Ascheberg (sämtlich von 1849-1851)
Kreisrichter: Schultz Herm. (1849-1866)
Kreisrichter: Jungeblodt (1849-1861)
Kreisrichter: Ernesti (1859-1876)
Kreisrichter: Aulicke (1858-1879)
Kreisrichter: Drecker (1861-1879, ab 1877 Dirigent)