Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1895/192
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Nr. 33.
ERNST LUDWIG.
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- einem inländischen Schutzzeichen widerrechtliche versehener Waaren erfolgt in gleicher Weise, wie die Festsetzung ihrer Einziehung durch die Großherzoglichen Hauptsteuerämter.
- Die Einziehung ist in dem Strafbescheid auszusprechen.
- einem inländischen Schutzzeichen widerrechtliche versehener Waaren erfolgt in gleicher Weise, wie die Festsetzung ihrer Einziehung durch die Großherzoglichen Hauptsteuerämter.
Urkundlich Unserer eigenhändigen Unterschrift und beigedrückten Großherzoglichen Siegels.
Darmstadt, den 25. September 1895.
(L. S.)
Weber.